Allgemeine Geschäftsbedingungen

Zusätzliche Bedingungen für die Nutzung „Community“ siehe 4.1
Zusätzliche Bedingungen für die Nutzung „Acadamy“ siehe 4.2
Zusätzliche Bedingungen für die Nutzung „Anzeigen“ siehe 4.3
Zusätzliche Bedingungen für die Nutzung „Blog“ siehe 4.4
Zusätzliche Bedingungen für die Nutzung „Shop“ siehe 4.5
Zusätzliche Bedingungen für die Nutzung „Informationsdienste“ siehe 4.6

„TOPWOMEN“ bezeichnet im Folgenden den nachfolgend dargestellten Dienst (inklusive sämtlicher Anwendungen) und/oder den Betreiber des Dienstes, der TOPWOMEN GmbH. Kontaktdaten siehe Impressum.

 

A. Allgemeine Bedingungen für die Nutzung des Dienstes TOPWOMEN

Der Dienst TOPWOMEN wird über Websites im Internet (z. B. TOPWOMEN.eu), sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains und über mobile Applikationen (sogenannte „Apps“), Hintergrund-Applikationen, Webservices und Einbindungen in Drittseiten (z. B. per iFrame) erbracht. Alle von TOPWOMEN angebotenen Websites, Subdomains, Aliases, mobile Applikationen, Hintergrund-Applikationen, Webservices und Einbindungen in Drittseiten, auf denen TOPWOMEN zur Verfügung steht, werden im Folgenden insgesamt die „TOPWOMEN-Website“ genannt.
Zu den Anwendungen des Dienstes TOPWOMEN gehören insbesondere Kontakt- und Kommunikationsforen (im Folgenden „Community“ genannt), für das der Nutzer, der Kunde, die Nutzerin, die Kundin (im Folgenden „Nutzerin“ genannt) eine Mitgliedschaft beantragen/erwerben kann, eine „Acadamy“, in der die Nutzerin ( registriert oder als Mitglieder der Community) online Kurse, Webinare, Coaching erwerben kann und nutzen kann. Einen „Shop“, in dem die Nutzerin verschiedenste Artikel bzw. Leistung käuflich erwerben kann ,einem „ Blog“ , sowie die Möglichkeit Anzeigen zu veröffentlichen .
Diese Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes TOPWOMEN regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Nutzerin und TOPWOMEN, unabhängig davon, über welche der TOPWOMEN-Websites der Nutzerin Leistungen von TOPWOMEN in Anspruch nimmt.
Hinsichtlich der Nutzung einzelner Anwendungen gelten ergänzend zu diesen Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes TOPWOMEN, gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen. Im Fall eines Widerspruchs geht die Regelung der zusätzlichen. Bedingungen für die Nutzung der jeweiligen Anwendung diesen Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes TOPWOMEN vor, sofern dieser Vorrang nicht in den zusätzlichen Bedingungen für die Nutzung der jeweiligen Anwendung ausgeschlossen ist.
Die Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dienstes TOPWOMEN und etwaige zusätzliche Bedingungen für die Nutzung einzelner Anwendungen werden im Folgenden insgesamt „AGB“ genannt.
Der Vertragsschluss erfolgt mit der TOPWOMEN AG, Moritz von Schwind Weg 92 82343 Pöcking. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der TOPWOMEN AG können dem Impressum entnommen werden.

 

1. Vertragsgegenstand und Grundlagen der Nutzung von TOPWOMEN
1.1 TOPWOMEN ist ein Dienst, der den Zweck verfolgt, durch eine Vielfalt unterschiedlicher Anwendungen, wie z.B. eine Kommunikationsplattform, einer Acadamy mit Onlinekursen, und Coachings zur Verbesserung der Berufs- und Lebensbedingungen für Frauen beizutragen.
1.2 Insbesondere möchte TOPWOMEN Nutzerinnen Möglichkeiten eröffnen Netzwerke zu bilden, spezifische Informationen zu bekommen, den Informationsaustausch zu fördern und lebenslanges Lernen zu unterstützen. Um diese Zwecke zu erfüllen, stellt TOPWOMEN dem Nutzerin unter anderem auf Basis erhobener Daten bestimmte Informationen, Angebote, Empfehlungen sowie Dienstleistungen bereit und fördert die Interaktion im Netzwerk der Nutzerinnen. Dies erfolgt entsprechend etwaiger Einwilligungserklärungen des Nutzerinnen.
1.3 Sofern TOPWOMEN eine oder mehrere Zusatzleistungen von Drittanbietern anbietet so können diesbezüglich gesonderte, von der TOPWOMEN getrennte Verträge zwischen dem Nutzerin und den jeweiligen Drittanbietern zu Stande kommen. Insbesondere haben die Änderung, Einstellung, sonstige Beendigung oder der Austausch der externen Leistungen oder Leistungsstörungen im Verhältnis zwischen Nutzerin und Drittanbieter keinen Einfluss auf das Vertragsverhältnis zwischen TOPWOMEN und dem Nutzerin hinsichtlich der TOPWOMEN-Mitgliedschaft. Für Zusatzdienstleistungen von Drittanbietern gelten die Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Drittanbieter, die selbst Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzerin sind.

 

2. Nutzungsvoraussetzungen, Vertragsschluss und Zusicherungen bei Vertragsschluss
2.1 Sofern die Nutzerin eine Anwendung des Dienstes TOPWOMEN nutzt, die auch für Nutzerin ohne in der Community sichtbares Nutzerinprofil, nutzbar ist, wird ein Registrierungskonto für die Nutzerin angelegt, falls ein solches noch nicht existiert. Dadurch kommt der Vertrag zur Nutzung von TOPWOMEN zwischen dem Nutzerin und TOPWOMEN zu Stande. Bei dem Nutzerinkonto handelt es sich um ein Registrierungs- oder Nutzerinprofil, das zunächst nicht im sozialen Netzwerk sichtbar ist. Der Nutzerin kann unter ihrem Registrierungskonto zunächst nur diejenigen Anwendungen des Dienstes
TOPWOMEN nutzen, die auch ohne ein Community sichtbares Nutzerinprofil nutzbar sind. Wenn der Nutzerin Anwendungen des Dienstes TOPWOMEN nutzen möchte, für die ein im sozialen Netzwerk sichtbares Nutzerinprofil erforderlich ist, muss sie die Sichtbarkeit ihres Nutzerinprofils im sozialen Netzwerk zunächst bestätigen bzw. freigeben.
2.2 Die Möglichkeit zur Nutzung der auf den TOPWOMEN-Websites angebotenen Anwendungen stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Durch den Abschluss des Buchungsvorgangs gibt die Nutzerin ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der entsprechenden TOPWOMEN-Anwendung ab. TOPWOMEN nimmt dieses Angebot der Nutzerin durch Bereitstellung der entsprechenden Dienste an. Erst durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen der Nutzerin und TOPWOMEN zustande. TOPWOMEN ist nicht zum Vertragsschluss verpflichtet. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Leistungen akzeptiert der Nutzerin die damit verbundene Zahlungsverpflichtung.
2.3 Die Nutzerin sichert zu, dass alle von ihr angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Die Nutzerin ist verpflichtet, die Daten hinsichtlich aller von ihm genutzten Anwendungen während der gesamten Vertragslaufzeit wahr und vollständig zu halten. Für den Fall, dass der Kundenservice von TOPWOMEN im Auftrag des Nutzerin manuelle Änderungen an den Daten des Nutzerin vornimmt, behält sich TOPWOMEN vor, die daraus für TOPWOMEN gegebenenfalls entstehenden Kosten der Nutzerin in Rechnung zu stellen, in dem Umfang wie die Nutzerin das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.
2.4 Die Nutzerin sichert zu, dass er volljährig ist. Für den Fall, dass die Nutzerin in Rahmen bestimmter Anwendungen für eine juristische Person tätig wird, sichert die Nutzerin zu, bevollmächtigt zu sein, um im Namen der juristischen Person tätig zu werden. Die Nutzerin wird TOPWOMEN auf Anfrage die gemäß dieser Ziffer zugesicherten Angaben nachweisen.
2.5 TOPWOMEN kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob eine auf den TOPWOMEN-Website registrierte Nutzerin tatsächlich diejenige Person darstellt, die die Nutzerin vorgibt zu sein. TOPWOMEN leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität einer Nutzerin.
2.6 Für den Erwerb einer TOPWOMEN-Mitgliedschaft ist eine Anmeldung und ein Mitgliedschaftsprofil erforderlich.
2.7 Der Nutzerin ist verpflichtet, das von ihr gewählte Passwort, soweit notwendig, geheim zu halten. TOPWOMEN wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben, nur für den Anmeldevorgang benutzen und den Nutzerin – vom Anmeldevorgang abgesehen – zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Aus Sicherheitsgründen und um Missbrauch vorzubeugen wird dem Nutzerin empfohlen, sein Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern. Die Sicherung und Aufbewahrung der Zugangsdaten zum TOPWOMEN-Mitgliedskonto (Nutzerinname und Passwort) fällt in den ausschließlichen Verantwortungsbereich der Nutzerin.
2.8 Jede Nutzerin darf nur ein Nutzerinprofil anlegen. Der Nutzerin darf Dritten nicht gestatten, das eigene Nutzerinprofil zu nutzen.

 

3. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben zu. Siehe hierzu unter Widerruf

 

4. Besondere Bestimmungen Nutzerinnen der Community
4.1.1. Die Community ist eine der Kern-Anwendungen des Dienstes TOPWOMEN. Die im Rahmen des sozialen Netzwerks von der Nutzerin erstellte Profilseite (im Folgenden „Nutzerinprofil“ genannt) stellt die Identität dar, mit der die Nutzerin innerhalb des Dienstes TOPWOMEN, auf den TOPWOMEN-Websites und in den Anwendungen des Dienstes auftritt und dargestellt wird. Grundsätzlich ist für die Nutzung von TOPWOMEN ein im sozialen Netzwerk sichtbares Nutzerinprofil erforderlich. Es sind lediglich einzelne Anwendungen des Dienstes TOPWOMEN nutzbar, bei denen das Nutzerinprofil im sozialen Netzwerk nicht sichtbar ist. Ebenso gibt es einzelne Anwendungen des Dienstes TOPWOMEN, bei denen der Nutzerin nicht mit seinem Nutzerinprofil auftritt und dargestellt wird. Es ist jedoch immer eine Registrierung für den Dienst TOPWOMEN erforderlich.
Community
4.1.2 Die Community bietet der Nutzerin diverse Möglichkeiten, sich mit dem eigenen Nutzerinprofil und mit seinen Aktivitäten auf den TOPWOMEN-Websites und gegebenenfalls außerhalb zu präsentieren und mit anderen Nutzerinnen und gegebenenfalls Dritten in Echtzeit zu interagieren.
4.1.3 Eine Nutzerin, der sich für das Community registriert, erwirbt zunächst eine unentgeltliche Mitgliedschaft im sozialen Netzwerk (im Folgenden „unentgeltliche Mitgliedschaft“ genannt).
4.1.4 Die Nutzerin hat die Möglichkeit, seine unentgeltliche Mitgliedschaft auf eine entgeltliche Mitgliedschaft im sozialen Netzwerk umzustellen (die entgeltliche Mitgliedschaft im sozialen Netzwerk wird im Folgenden „Premium/Gold-Mitgliedschaft“ genannt). Die Premium/Gold-Mitgliedschaft enthält gegenüber der unentgeltlichen Mitgliedschaft diverse zusätzliche und erweiterte Funktionen. Spezielle entgeltliche Mitgliedschaften für einzelne Zielgruppen sind ebenfalls dem Begriff „Premium/Gold-Mitgliedschaft“ zuzuordnen. Je nach Wahl des von TOPWOMEN für die Premium/Gold-Mitgliedschaft angebotenen Zahlungsverfahrens durch die Nutzerin („Besonderheiten bei den von TOPWOMEN angebotenen Zahlungsverfahren“) dargelegten Besonderheiten. Die unentgeltliche Mitgliedschaft und die Premium/Gold-Mitgliedschaft werden im Folgenden gemeinsam als „TOPWOMEN-Mitgliedschaft“ bezeichnet.

4.1.5 Die Nutzerin ist verpflichtet,
(a) ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen, sowie seinen Klarnamen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden;
(b) als Profilbild im Nutzerinnenprofil im Rahmen des sozialen Netzwerks nur ein solches Foto zu verwenden, auf der die Nutzerin klar und deutlich erkennbar ist. Die Nutzerin stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe des von ihm übermittelten Profil-Fotos auf den TOPWOMEN-Websites nach geltendem Recht erlaubt ist. Die Nutzung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) oder von Logos als Profilbild ist nicht gestattet.
(c) bei der Nutzung von TOPWOMEN und der Inhalte auf den TOPWOMEN-Websites geltendes Recht sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist der Nutzerin insbesondere Folgendes untersagt:
Verwendung beleidigender oder verleumderischer Inhalte, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzerin, TOPWOMEN-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen;
Verwendung pornografischer, gewaltverherrlichender, missbräuchlicher, sittenwidriger oder Jugendschutzgesetze verletzende Inhalte oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von pornografischen, gewaltverherrlichenden, missbräuchlichen, sittenwidrigen oder Jugendschutzgesetze verletzende Waren oder Dienstleistungen;
unzumutbare Belästigungen anderer Nutzerin, insbesondere durch Spam (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb – UWG);
Verwendung von gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalten, ohne dazu berechtigt zu sein, oder Bewerbung, Angebot und/oder Vertrieb von gesetzlich geschützten Waren oder Dienstleistungen, ebenfalls ohne dazu berechtigt zu sein; oder
Vornahme oder Förderung wettbewerbswidriger Handlungen, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme);
(d) die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
Versendung von Kettenbriefen;
Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing); sowie
Vornahme von anzüglicher oder sexuell geprägter Kommunikation (explizit oder implizit).

4.1.6 Folgende Handlungen sind der Nutzerin untersagt:
(a) Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der TOPWOMEN-Website. Die direkte oder indirekte Bewerbung oder Verbreitung solcher Mechanismen, Software oder Scripts ist ebenfalls untersagt. Die Nutzerin darf jedoch von TOPWOMEN autorisierte Schnittstellen oder Software nutzen, bewerben oder verbreiten;
(b) Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung von TOPWOMEN erforderlich ist;
(c) Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der TOPWOMEN-Website oder von andere Nutzerinnen, außer diese Verbreitung und öffentliche Wiedergabe ist im Rahmen der jeweiligen TOPWOMEN-Anwendung vorgesehen oder die andere Nutzerin hat der Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe zugestimmt; und/oder
(d) jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der TOPWOMEN-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

4.1.7 TOPWOMEN ist nicht verpflichtet, von der Nutzerin bereitgestellte Daten und/oder Informationen anderen Nutzerinnen zur Verfügung zu stellen, wenn diese Daten und/oder Informationen nicht im Einklang stehen. TOPWOMEN ist berechtigt, unzulässige Daten und/oder Informationen ohne Vorankündigung gegenüber der Nutzerin von den TOPWOMEN-Websites zu entfernen.

4.1.8 Die Premium/Gold-Mitgliedschaft läuft zunächst über den von der Nutzerin gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Danach verlängert sich die Premium/Gold-Mitgliedschaft jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, mindestens jedoch 6 Monate, wenn sie nicht fristgemäß vom Nutzerin oder TOPWOMEN gekündigt wird. Die Nutzerin und TOPWOMEN können die Premium/Gold-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vier (4) Wochen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums per Kontaktformular, Brief, Fax oder E-Mail kündigen. Nach der Kündigung der Premium/Gold-Mitgliedschaft durch die Nutzerin oder TOPWOMEN bleibt der Nutzerin die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten, die zusätzlichen und erweiterten Funktionen der Premium/Gold-Mitgliedschaft fallen jedoch weg.

4. 2 Besondere Bestimmungen Nutzerinnen der Acadamy
4.2.1 Geltungsbereich
(a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung von E-Learning-Kursen – im weiteren „Kurse“ genannt , Webinare/Live-Online-Trainings – im weiteren „Webinare“genannt – der TOPWOMEN GmbH – nachfolgend „TOPWOMEN“ genannt.
(b) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in Verbindung mit den Allgemeinen Geschäftsverbindungen der TOPWOMEN GmbH. Vertragsbedingungen werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn ihnen TOPWOMEN nicht ausdrücklich widerspricht.
(c) Mit der Bestellung erklärt sich die Nutzerin mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
4.2.2 Vertragsschluss / Verfügbarkeit von Kursen
(a) Die angeführten oder erwähnten Preise, Preisangebote und Beschreibungen stellen kein Angebot dar und können jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme Ihrer Bestellung zurückgezogen oder abgeändert werden.
(b) Obwohl TOPWOMEN bestrebt ist die Verfügbarkeit der gezeigten Kurse sicherzustellen, kann er nicht gewährleisten, dass zum Zeitpunkt der Bestellung sämtliche Kurse verfügbar sind. Sollte TOPWOMEN nicht in der Lage sein, die Bestellung der Nutzerin zu verarbeiten oder zu erfüllen, kann TOPWOMEN diese ohne weitere Haftung zurückweisen. Bei Eintritt dieses Falls wird TOPWOMEN den Nutzerin hierüber informieren und alle für das Produkt bereits geleisteten Zahlungen zurückerstatten.
(c) Eine vom Nutzerin abgegebene Bestellung stellt ein an TOPWOMEN gerichtetes Angebot zur Teilnahme an dem vom Nutzerin ausgewählten Kurs , Webinare oder Coaching unter diesen Nutzungsbedingungen dar. Alle von der Nutzerin aufgegebenen Bestellungen unterliegen der anschließenden Annahme durch TOPWOMEN. Die Bestellung erfolgt entweder über das auf der Website bereit gestellte Anmeldeformular .
(d) TOPWOMEN nimmt das Angebot erst dann wirksam an und der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn TOPWOMEN der Nutzerin die Zugangsinformationen (Nutzername und Passwort) zugeleitet hat.
4.2.3. Zugang zu den Kursen, Webinaren und Coaching Pflichten der Nutzerin
(a) Der Zugang erfolgt in der Regel passwort-geschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der dem Nutzerin zugeteilten Zugangsdaten.
(b) Die Zugangsdaten sind nur für einen Nutzer gültig.
(c) Die Nutzerin ist verpflichtet, die Zugangsdaten und die Passwörter geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung der Kurse und WEBINARE durch Dritte zu verhindern.
(d) Bei Missbrauch ist TOPWOMEN berechtigt, den Zugang zu sperren.
(e) Die Nutzerin haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.
(f) Die Nutzerin ist dafür verantwortlich bei ihm die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu den Kursen und zu den Webinare zu schaffen, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet einschließlich der Sicherstellung der Verbindungsgeschwindigkeit, der aktuellen Browsersoftware und der Akzeptanz der vom Server TOPWOMENs übermittelten Cookies und trägt insoweit sämtliche Kosten im Zusammenhang mit der Erfüllung dieser Voraussetzungen. TOPWOMEN wird der Nutzerin auf Anfrage über den jeweils einzusetzenden Browser informieren.
(g) Im Falle der Weiterentwicklung der Softwareplattformen und sonstiger technischer Komponenten des Systems durch TOPWOMEN obliegt es der Nutzerin, nach Information durch TOPWOMEN die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von der Nutzerin eingesetzten Soft- und Hardware eigenständig zu treffen.
4.2.4 Leistungsumfang / Nutzungsbeschränkungen / Änderungsbefugnis
(a)Die der Nutzerin im Rahmen eines Kurses zugänglichen Inhalte werden in der Leistungsbeschreibung festgelegt, aus der sich auch die vereinbarte Beschaffenheit des Kurses ergibt.
(b) Die E-Learning-Kurse stehen grundsätzlich sieben Tage pro Woche jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung. Die Webinare stehen ausschließlich zu den gebuchten Terminen bereit.
 Die Coaching werden spezifisch vereinbart. Der vereinbarte Termin ist für beide Seiten verbindlich. Termine können nur im gegenseitigen Einverständnis verlegt werden. Sollte ein Termin nicht zustande kommen, da eine Nutzerin an dem Termin nicht anwesend ist, gilt entweder, daß der Termin erfüllt wurde (Nutzerin) bzw. muss der Termin erstattet werden (Coach)
(c) TOPWOMEN ist berechtigt, die Inhalte der Kurse zu verändern, einzuschränken oder Inhalte auszutauschen sowie Module hinsichtlich ihrer Inhalte angemessen zu modifizieren, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern. Führt eine solche Veränderung zu einer wesentlichen Beschränkung eines für die Nutzerin gemäß Nutzungsvertrag verfügbaren Kurses, so ist sie berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Das Kündigungsrecht kann innerhalb einer Frist von acht Wochen ab Eintritt der wesentlichen Beschränkung ausgeübt werden.
(d) Aussagen und Erläuterungen zu den Kursen in Werbematerialien sowie auf der Website TOPWOMEN und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.
4.2.5. Nutzungsrechte / Nutzungszeitraum / Folgen von Nutzungsrechtsmissbrauch
(a)Die Nutzerin erhält im Rahmen des Nutzungsvertrages sowie der nachfolgenden Bestimmungen das einfache, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur Teilnahme an dem bestellten Kurs oder Webinars.
Das Teilnahmerecht während der Vertragsdauer umfasst den Zugang zum vertragsgegenständlichen Kurs oder Webinare sowie die Berechtigung zum Abrufen (online -streaming) von Lerninhalten auf einem, der Nutzerin oder einem Dritten gehörenden, datenverarbeitenden Gerät (Computer) zu eigenen Lernzwecken.
(b) Die Teilnahme ist auf die Nutzerin beschränkt. Die abgerufenen Dokumente dürfen von ihr nur für den eigenen Gebrauch während der Nutzungszeit verwendet werden.
(c) Jede Weitergabe, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Kursen, deren Inhalte oder Dokumente ist unzulässig.
(d) Es ist nicht zulässig, zur Fremdnutzung durch unberechtigte Dritte Elemente der zu den Kursen gehörige Computerprogramme zu sammeln, zu vervielfältigen, auf weitere Datenträger zu kopieren oder auf Retrievalsysteme abzuspeichern.
(e) Die Nutzung der E-Learning-Kurslizenz ist auf einen Zeitraum von 2 Jahre ab Vertragsbeginn begrenzt, soweit nicht in der Leistungsbeschreibung eine abweichende Dauer festgelegt ist.
(f) Der TOPWOMEN ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren.
(g)Die Nutzerin ist nicht berechtigt Vorrichtungen, Programme oder sonstige Mittel einzusetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen des TOPWOMENs zu umgehen oder zu überwinden. Bei einem Verstoß der Nutzerin ist der TOPWOMEN berechtigt, den Zugang zu Kursen sofort zu sperren sowie den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen. Weitere Rechte und Ansprüche des TOPWOMENs, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt.
(h) Webinare dürfen in keiner Form aufgezeichnet, gespeichert oder anderweitig bearbeitet werden. Der Teilnehmer erhält mit seiner Teilnahme keinerlei Rechte die Inhalte in welcher Form auch immer kommerziell zu vermarkten oder Inhalte auch auszugsweise ohne Erlaubnis von TOPWOMEN zu nutzen oder zu verwenden.
(i) Coaching – die Inhalte der Coachingsessions dürfen nur zum persönlichen Gebrauch verwendet werden. Des Weiteren gelten die obigen Punkte auch für die Coachinginhalte. Zudem können weitere Vereinbarungen spezifisch zu einzelnen Coaches /Coachings getroffen werden. Diese stehen dann entweder in der Kurzbeschreibung oder werden im Vertrag ergänzend erwähnt oder werden in geeigneter Form mit dem Coach direkt vereinbart. Für letztere ist TOPWOMEN nicht zuständig oder verantwortlich.
4.2.6 Haftung für Mängel, Garantien und Zusicherungen
 innerhalb der Leistungen der Acadamy
(a) Ein Sachmangel liegt vor, wenn der Kurs nicht die vertragliche Beschaffenheit im Sinne von Ziffer 4.1 aufweist und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist. Eine unerhebliche Einschränkung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.
(b)Die Nutzerin hat auftretende Mängel, Störungen oder Schäden TOPWOMEN unverzüglich in Schriftform anzuzeigen.
(c) TOPWOMEN behebt Mängel nach Erhalt einer nachvollziehbaren Mängelbeschreibung durch den Nutzerin innerhalb angemessener Frist.
(d) Ein Kündigungsrecht wegen Nichtgewährung des Gebrauchs nach § 543 Abs. 2 Nr. 1 BGB besteht erst dann, wenn die Beseitigung des Mangels nicht innerhalb angemessener Frist erfolgt oder als fehlgeschlagen anzusehen ist.
(e) Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Benutzung der Kurse nicht in Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter eingreift oder keine Schäden bei Dritten herbeiführt. TOPWOMEN sind bislang keine solchen Rechte bekannt.
(f) TOPWOMEN übernimmt keine Haftung dafür, dass die Kurse für die Zwecke der Nutzerin geeignet sind.
4.2.7 Beendigung von Verträgen / Rücktritt / Kündigung / Stornokosten
(a) Bei Webinaren endet der Vertrag automatisch mit dem Ende der Bildungsmaßnahme. Eine vorzeitige ordentliche Kündigung ist nicht möglich. Bei Fernbleiben von der Veranstaltung oder bei Abbruch der Teilnahme ist die volle Teilnahmegebühr zu entrichten. Die Benennung eines Ersatzteilnehmers ist möglich, soweit das WEBINARE noch nicht begonnen wurde und der Teilnehmer die Zulassungsvoraussetzungen erfüllt. Eventuelle Widerrufsrechte des Teilnehmers haben Vorrang.
(b) Der Teilnehmerin steht der Nachweis offen, dass dem Veranstalter aus der Abmeldung kein
 oder nur ein geringer Schaden entstanden ist.
(c) Bei Beendigung des Vertrags ist der TOPWOMEN berechtigt, sofort den Zugang der Nutzerin zu dem jeweiligen Kurs zu sperren.
(d) Jede Kündigung hat schriftlich, im Falle der außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund unter Angabe des Kündigungsgrundes, zu erfolgen. Das Fernbleiben vom Unterricht gilt in keinem Falle als Kündigung.
(e) Im Falle der Kündigung von Kursen werden keine Zahlungen erstattet.
4.2.8 Sonstige Bestimmungen für Live-Online-Trainings
(a) Die Anmeldung ist verbindlich, sobald sie von TOPWOMEN schriftlich bestätigt wird.
(b) Ein Recht auf Teilnahme an Webinar mit begrenzter Teilnehmerzahl besteht nicht.
(c) Der TOPWOMEN behält sich vor, wegen mangelnder Teilnehmerzahl oder der Erkrankung der Lehrkräfte sowie sonstiger Störungen im Geschäftsbetrieb, die von ihm nicht zu vertreten sind, ein angekündigtes WEBINARE abzusagen. Bereits bezahlte Teilnahmegebühren werden in diesem Falle erstattet, weitere Ansprüche bestehen nicht.

4. 3 Besondere Bestimmungen für Nutzerinnen der Anzeigenfunktion

4.3.1 Gegenstand
(a)
 Die Nutzer erhält mit Abschluss des Vertrags über die Nutzung von TOPWOMEN Anzeigen die Möglichkeit, während der Dauer dieses Vertrags eine unbegrenzte Anzahl von Anzeigen je nach gewähltem Produkt(z.B. Stellenangebot, Kooperationssuche) unentgeltlich/entgeltlich im TOPWOMEN Stellenmarkt zu veröffentlichen Die Beendigung der Mitgliedschaft oder der sonstige Ausschluss der Nutzerin von der Nutzung von TOPWOMEN führen dazu, dass die Nutzerin keine weiteren Anzeigen auf TOPWOMEN veröffentlichen darf.
(b)
 Die maximale Laufzeit und der Umfang der vom Nutzer veröffentlichten Anzeige richtet sich nach dem gewählten Produkt und / oder der Produktbeschreibung. Im Regelfall beträgt diese 2 Monate. Weitere oder geänderte Einzelheiten können spezifisch vereinbart werden. Nach Ablauf der Laufzeit der Anzeige wird die Anzeige automatisch deaktiviert. Deaktivierung bedeutet, dass die Anzeigen nicht mehr abrufbar sind.
(c) 
In TOPWOMEN veröffentlichte Anzeigen können von TOPWOMEN-Mitgliedern und von Dritten außerhalb von TOPWOMEN aufgerufen werden.
(d) 
TOPWOMEN behält sich das Recht vor, die Verschlagwortung der von der Nutzerin veröffentlichten Anzeigen mit dem Ziel der besseren Auffindbarkeit der Anzeigen nach eigenem Ermessen zu bearbeiten.
(e)
 TOPWOMEN stellt die von Nutzerin bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen Dritten nur zur Verfügung, soweit diese nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen, missbräuchlich sind oder gegen die guten Sitten verstoßen bzw. die Veröffentlichung für TOPWOMEN aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. TOPWOMEN ist berechtigt, solche Inhalte, Daten und/oder Informationen ohne Vorankündigung von TOPWOMEN und/oder aus dem TOPWOMEN Anzeigen zu entfernen. Ein Erstattungsanspruch der Nutzerin wird hierdurch nicht begründet.
(e)
 Pro Anzeige darf die Nutzerin nur jeweils eine Anfrage/ Stelle/Position ausschreiben. TOPWOMEN behält sich vor Anzeigen, die mehr als eine Anfrage/Stelle/Position beinhalten nach eigenem Ermessen und ohne gesonderte Information an der Nutzerin zu deaktivieren oder jede innerhalb der Anzeige zusätzlich aufgeführte Anfrage/Stelle/Position als einzelne Anzeige zu werten und gesondert in Rechnung zu stellen. Ein Erstattungsanspruch der Nutzerin wird hierdurch nicht begründet.
(f)
Eine Festpreis-Anzeige kann während der Laufzeit deaktiviert, jedoch nicht fortgesetzt oder geändert werden. Eine erneute Aktivierung der Anzeige hat eine erneute Berechnung zur Folge.
(g) Die Darstellung der Anzeigen kann je nach Ausspielungskanal differieren.
4.3.2 Procedere
(a) Vor der ersten Veröffentlichung einer Anzeige bei TOPWOMEN Anzeigen muss die Nutzerin sich für die Nutzung von TOPWOMEN Anzeigen anmelden.
(b)
 Die Nutzerin sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Die Nutzerin ist verpflichtet, TOPWOMEN Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
(c)
 Die Nutzung und der Zugriff auf TOPWOMEN Anzeigen erfolgt ausschließlich über die Nutzerinnen.
(d) 
Beendet eine Nutzerin ihre TOPWOMEN-Mitgliedschaft oder wurde sie von der Nutzung von TOPWOMEN ausgeschlossen (insbesondere auf Grund eines Verstoßes gegen die seiner TOPWOMEN-Mitgliedschaft zu Grunde liegenden AGB), so darf diese die TOPWOMEN Anzeigen nicht mehr nutzen.
(e)
 Alle von einer Nutzerin im TOPWOMEN Anzeigen vorgenommenen Einstellungen und bearbeiteten oder beauftragten Anzeigen können durch die Nutzerin des TOPWOMEN während der Vertragslaufzeit dauerhaft eingesehen und bearbeitet werden. Informationen, die der Nutzer eingegeben hat oder die durch TOPWOMEN automatisch bereitgestellt werden, bleiben während der Vertragslaufzeit zugänglich. Bei Deaktivierung der letzten aktiven Anzeige können dort durch den Nutzer oder seine Benutzer gespeicherte Einstellungen und Daten gelöscht werden. Ein Anspruch auf die Herausgabe oder fortlaufende Speicherung oder Bereitstellung der Informationen besteht nicht.
4.3.3 Pflichten, Voraussetzungen
(a)
 Die Nutzer bestätigt mit der Inserierung /dem Kauf einer Anzeige auf TOPWOMEN, dass er die notwendige Autorisierung für die Ausschreibung einer Anzeige hat.
(b)
 Die Nutzerin ist verpflichtet, die jeweils zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des Angebots gültigen redaktionellen Richtlinien für die Veröffentlichung von Angeboten einzuhalten. Insbesondere behält sich TOPWOMEN das Recht vor, weitere Regeln hinsichtlich Inhalt und Layout von Angeboten aufzustellen.
(c)
 Die Nutzerin trägt die alleinige Verantwortung für die von ihr im TOPWOMEN eingestellten Inhalte. Die Nutzerin garantiert, dass die von ihm eingestellten Anzeigen ausschließlich den Tatsachen entsprechende Angaben enthalten und keine anwendbaren Gesetze und/oder Rechte Dritter verletzen.
 
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von TOPWOMEN gelten auch für die Nutzung von TOPWOMEN Anzeigen.
(d)
 Es ist der Nutzerin ausdrücklich untersagt, eigene Messmethoden zur Zählung Aufrufen und/oder Nutzeraktivitäten in TOPWOMEN Anzeigen zu integrieren.
4.3.4 Änderungen der Dienste auf den TOPWOMEN-Websites
TOPWOMEN behält sich vor, den Leistungsumfang von TOPWOMEN Anzeigen und dessen Gestaltung zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, sofern dies für die Nutzerin im Einzelfall nicht unzumutbar ist.
4.3.5 Entgelte, Rechnungsstellung
(a)
 Je nach dem von der Nutzerin gewählten Produkt fällt bei der Veröffentlichung (Aktivierung) der Anzeige ein festes Entgelt an
(b)
 Die jeweils gültigen Entgelte werden durch den abzuschließenden Vertrag geregelt bzw. werden in einem Preisverzeichnis veröffentlich. Liegt kein Preisverzeichnis vor, gelten nur individuell vereinbarte Preise. TOPWOMEN kann Entgelte jederzeit ändern. Preisänderungen werden dem Nutzer rechtzeitig vor der Einstellung einer neuen Anzeige mitgeteilt und wirken sich nicht auf laufende Anzeigen aus.
4.3.6 Sanktionen
(a)
 Wenn die Nutzerin ihre Pflichten aus diesem Vertrag, gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die jeweils gültigen redaktionellen Richtlinien verletzt oder wenn TOPWOMEN ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, kann TOPWOMEN die folgenden Sanktionen gegen die Nutzerin verhängen:
Löschung von Inhalten, die die Nutzerin bei TOPWOMEN veröffentlicht hat,
vorübergehende oder endgültige Deaktivierung eines oder mehrerer Anzeigen
der Nutzerin Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung des Zugangs der Nutzerin
zu TOPWOMEN
(b) TOPWOMEN behält sich die Verhängung der genannten Sanktionen insbesondere für den Fall vor, dass das die von der Nutzerin angegebene Zahlungsmittel ungültig ist oder die Nutzerin eine Zahlungsverpflichtung nicht rechtzeitig und/oder nicht ausreichend erfüllt.
(c)
 Beschwerden von TOPWOMEN-Mitgliedern können zur vorübergehenden Deaktivierung von Anzeigen führen.
(d)
 Im Fall eines Verstoßes gegen eine wesentliche Vertragspflicht aus diesem Vertrag (insbesondere im Fall der nicht rechtzeitigen und/oder nicht ausreichenden Erfüllung einer Zahlungsverpflichtung) ist TOPWOMEN darüber hinaus berechtigt, den Zugang der Nutzerin zu TOPWOMEN zu sperren. Ein Anspruch der Nutzerin auf Rückzahlung bereits im Voraus gezahlter Entgelte für ihre Premium/Gold-Mitgliedschaft ist in diesem Fall ausgeschlossen.
(e)
 Die Nutzung von TOPWOMEN Anzeigen als Teil der Dienste von TOPWOMEN unterliegt auch den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von TOPWOMEN.
4.3.7 Beendigung des Vertrags
(a) 
Der Nutzer kann diesen Vertrag zur Nutzung von TOPWOMEN Anzeigen jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den TOPWOMEN-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden oder per Telefax oder Brief an TOPWOMEN. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den TOPWOMEN-Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.
(b) 
TOPWOMEN kann diesen Vertrag zur Nutzung von TOPWOMEN Anzeigen ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Monatsende kündigen.
(c) 
Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(d)
 Die Restlaufzeit bereits veröffentlichter Anzeigen bleibt von der Beendigung des Vertrags unberührt.

4.4 Besondere Bestimmungen Nutzerinnen des/der Blog(s)
4.4.1. Angebotene Dienstleistung
TOPWOMEN stellt einen Dienst zur Verfügung, der es der Nutzerin erlaubt, einen oder mehrere Blogs (Online-Tagebücher) zu benutzen.
4.4.2. Kommerzielle Nutzung
Die bei TOPWOMEN gehosteten Blogs dürfen ohne vorherige Absprache mit TOPWOMEN nicht kommerziell seitens der Nutzerin genutzt werden. Dazu gehört auch das Beschalten mit Werbebannern und/oder sogenannten Partner-Programmen.
4.4.3 Pflichten der Nutzer
Die Nutzerinnen sind für alle auf ihrem Weblog veröffentlichte Inhalte selber verantwortlich. TOPWOMEN kontrolliert die eingestellten Inhalte aufgrund ihrer Masse nicht.
Die Nutzerin verpflichten sich im Einzelnen:
– bei der Nutzung des Dienstes keine Handlungen vorzunehmen, die die Rechte Dritter (einschließlich deren Persönlichkeitsrechte) verletzen;
– das Anbieten und Verlinken von Inhalten zu unterlassen, die gegen geltendes Recht verstoßen oder nach allgemeinen Anschauungen und letztinstanzlich der Entscheidung von TOPWOMEN.de als rassistisch, sexistisch, antisemitisch, homophob, behindertenfeindlich, rechtsradikal oder sonst wie verwerflich anzusehen sind;
– keine Dateien zur Verfügung zu stellen, die einen Virus enthalten;
– keine Kettenbriefe oder sog. Spam-E-Mails zu versenden.
TOPWOMEN ist berechtigt, den Account einer Nutzerin ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen zu sperren sowie Texte und Bildmaterial zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Kenntnisnahme einer Nichtbeachtung der obigen Verpflichtungen.
4.4.3 Kenntnisnahme von Daten durch Dritte im Internet
Die Nutzerin nimmt in Kauf, dass bei einer Übertragung von Daten innerhalb des Internets die Möglichkeit besteht, ohne Berechtigung Kenntnis von diesen Daten zu erlangen.
4.4.4 Freistellung
Alle Nutzerinnen verpflichten sich, TOPWOMEN von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen freizustellen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzerinnen, wegen der Verletzung von immateriellen Gütern oder sonstigen Rechten ergeben. Die dem Service bzw. seinen Mitarbeiterinnen und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten trägt die Nutzerin.
4.4.5 Kommunikation
Mitteilungen von TOPWOMEN an registrierte Nutzerinnen erfolgen per E-Mail. Die Nutzerin erklärt sich einverstanden, dass er von TOPWOMEN über neue Angebote innerhalb der Plattform informiert werden kann. Mitteilungen von Nutzerinnen oder Interessierten an TOPWOMEN müssen per E-Mail an die entsprechenden Adressen oder per Post erfolgen.
4.4.6 Urheberrechte
Die Nutzerin erklärt, dass er über die Rechte aller von ihm auf der Plattform platzierten Inhalte (Texte, Bilder, Dateien etc.) verfügt. Diese Rechte verbleiben beim Nutzer

4.5 Besondere Bestimmungen für Nutzerinnen des Shop
4.5.1 Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden ergänzenden AGB.
4.5.2 Nutzerin, Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande mit TOPWOMEN, soweit nicht anders geregelt.
Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.
Ein bindender Vertrag kann auch bereits zuvor wie folgt zustande kommen:
– Wenn Sie Kreditkartenzahlung gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung zustande.
– Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere Verweis auf unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen.
4.5.3 Lieferbedingungen
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.
TOPWOMEN liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.
TOPWOMEN liefern nicht an Packstationen.

4.6 Besondere Bestimmungen für Nutzerinnen der Informationsdienste
4.6.1 Geltungsbereich
(a) Dies gilt für alle von TOPWOMEN bereitgestellten Information. Dies umfaßt den Newsletter, der aktiv von der Nutzerin angefragt werden muss, aber auch Information die auf den TOPWOMEN Webseiten publiziert werden oder spezifisch von Nutzerinnen angefragt oder eingesehen werden können.
(b) Die AGB werden von dem Abonnenten mit dem Absenden der Newsletteranforderung akzeptiert.
(c) Einwilligungsberechtigt für die Newsletter-Registrierung sind alle Personen, die zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung mindestens 18 Jahre alt sind.

(d) Der Registrierungsprozess für Newsletter von TOPWOMENerfolgt über das sogenannte Double-Opt-In-Verfahren: Nach Absenden des entsprechenden Anmeldeformulars wird eine automatisierte E-Mail an die angegebene Empfängeradresse versendet. In dieser E-Mail wird die Empfängerin aufgefordert, sein Newsletter-Abonnement über einen Linkklick zu bestätigen. Erst mit dieser Bestätigung wird der Eintrag in den Verteiler aktiviert und die Empfängerin erhält in Zukunft den gewünschten Newsletter.
(e) Die Abonnentin erteilt durch die Anmeldung zum Newsletter und den Klick auf den Bestätigungslink die ausdrückliche Einwilligung für die regelmäßige Zusendung des abonnierten Newsletters.
(f) Die Abonnentin kann diese Einwilligung jederzeit per E-Mail (an info@topwomen.eu) widerrufen

 

5. Änderungen der Leistungen sowie der AGBs
5.1 TOPWOMEN behält sich darüber hinaus vor, die auf den TOPWOMEN-Websites angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten,
(a) soweit TOPWOMEN verpflichtet ist, die Übereinstimmung der von TOPWOMEN angebotenen Leistungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
(b) soweit TOPWOMEN damit einem gegen TOPWOMEN gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
(c) soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
(d) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für die Nutzerin ist; oder
(e) wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzerin ist.
5.2 Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von TOPWOMEN stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.
5.3 TOPWOMEN behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzerin nicht zumutbar. TOPWOMEN wird der Nutzerin über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht die Nutzerin der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als von der Nutzerin angenommen. TOPWOMEN wird der Nutzerin in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
5.4 TOPWOMEN behält sich darüber hinaus vor, AGB zu ändern,
(a) wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzerin ist;
(b) wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie haben wesentliche Auswirkungen für den Nutzerin;
(c) soweit TOPWOMEN verpflichtet ist, die Übereinstimmung der AGB mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
(d) soweit TOPWOMEN damit einem gegen TOPWOMEN gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt; oder
(e) soweit TOPWOMEN zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert.
TOPWOMEN wird über solche Änderungen der AGB informieren, zum Beispiel auf den TOPWOMEN-Websites.
5.5 In Bezug auf Produkte, die einzeln gebucht werden und nicht im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses angeboten werden (z. B. die Buchung von Werbung oder das Einstellen einer Veranstaltung) kommt je Buchung ein gesonderter Vertrag zustande, dessen zusätzliche Bedingungen gegebenenfalls vor Buchung im Einzelfall gesondert angezeigt werden. Die entsprechenden Vertragsbedingungen und Leistungen können unabhängig von den hier genannten Anforderungen an Leistungsänderungen für zukünftige Buchungen geändert werden.
5.6 Das Kündigungsrecht der Nutzerin bleibt von etwaigen Änderungen der Leistungen oder AGB nach dieser Vorschrift unberührt.

 

6. Entgelte, Abrechnung, Rechnungsstellung, Zahlungsbedingungen
6.1 Die Nutzerin kann Rechnungen mittels der von TOPWOMEN angebotenen Zahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzerin alle TOPWOMEN daraus entstehenden Kosten in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.
6.2 Es steht TOPWOMEN frei, Rechnungen und Zahlungserinnerungen ausschließlich auf elektronischem Weg zu übermitteln.
6.3 TOPWOMEN behält sich vor, die Abrechnung jederzeit von Euro auf die jeweilige Landeswährung der Nutzerin umzustellen, sofern der Nutzerin dem nicht widerspricht.
6.4 Die Entgelte ( bei Mitgliedschaften, Anzeigen, etc. für die gesamte Laufzeit) sind mit Rechnungsstellung sofort zur Zahlung fällig.
6.5 TOPWOMEN behält sich vor, das Entgelt für die Mitgliedschaft mit Wirkung zum Beginn eines neuen Verlängerungszeitraums, der entweder auf den Mindestnutzungszeitraum oder auf den jeweils laufenden Verlängerungszeitraum folgt, zu erhöhen. Pro Kalenderjahr findet maximal 2 Preiserhöhung statt. In diesem Fall wird TOPWOMEN der Nutzerin mindestens sechs (6) Wochen vor Ende des Mindestnutzungszeitraums bzw. des jeweils laufenden Verlängerungszeitraums entsprechend informieren. Sofern der Nutzerin mit dieser Entgelterhöhung nicht einverstanden ist, kann er dieser binnen vier (4) Wochen per Kontaktformular, Brief, Fax oder E-Mail widersprechen. Der Widerspruch entspricht einer Kündigung der Leistung durch die Nutzerin, so dass die Leistung mit Ablauf des bestehenden Mindestnutzungszeitraums bzw. des laufenden Verlängerungszeitraums endet.
6.6 Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Kreditkarte
Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
Paypal
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
6.7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware/Leistungen bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für TOPWOMEN gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

 

7. Laufzeit, Beendigung des Vertrags, Sanktionen, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
7.1 Wenn im Einzelfall keine besonderen Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung einzelner Anwendungen oder TOPWOMEN-Mitgliedschaften entgegenstehen, kann das Vertragsverhältnis von beiden Seiten jederzeit beendet werden.
Unentgeltliche Mitgliedschaft
7.2 Der Nutzerin und TOPWOMEN können die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Zum Schutz der Nutzerin gegen unbefugte Löschung ihres Nutzerinprofil durch Dritte kann TOPWOMEN bei der Kündigung eine Identitätsfeststellung durchführen, z. B. durch Abfrage des Benutzernamens und einer auf den TOPWOMEN-Websites registrierten E-Mail-Adresse.
Kündigung und Sperrung aus wichtigem Grund
7.4 Auch bei Vorliegen besonderer Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung haben beide Parteien das Recht, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind für TOPWOMEN insbesondere die folgenden Ereignisse:
Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzerin;
Verstoß der Nutzerin gegen seine vertraglichen Pflichten;
der Ruf der auf den TOPWOMEN-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz die Nutzerin erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung der Nutzerin herausstellt, dass die Nutzerin wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzerinnen diese Verurteilung bekannt ist);
die Nutzerin wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
die Nutzerin schädigt einen oder mehrere andere Nutzerinnen; oder
die Nutzerin ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.
7.5 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 7.4 kann TOPWOMEN unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 7.4 auch die folgenden Sanktionen gegen die Nutzerin verhängen:
Löschung von Inhalten, die die Nutzerin eingestellt hat;
Sperrung des Zugangs zum Dienst der TOPWOMEN-Websites oder einzelner Anwendungen; oder
Ausspruch einer Abmahnung.
7.6 Der Anspruch der Nutzerin auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte bei Kündigung ist ausgeschlossen, es sei denn, die Nutzerin kündigt aufgrund eines wichtigen Grundes, der von TOPWOMEN zu vertreten ist. In folgenden Fällen ist der Anspruch der Nutzerin auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte auf jeden Fall ausgeschlossen:
TOPWOMEN kündigt den Vertrag aus wichtigem Grund; oder
TOPWOMEN sperrt den Zugang des Nutzerin gemäß Ziffer 7.5.

 

8. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzerin, Verfügbarkeit
8.1 TOPWOMEN übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzerinnen der TOPWOMEN-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. TOPWOMEN gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
8.2 Die von TOPWOMEN bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Alle dadurch begründeten Rechte, insbesondere das des Nachdrucks, der Übersetzung, der Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der Speicherung und Verarbeitung mit Hilfe der EDV oder ihrer Verbreitung in Computernetzen – auch auszugsweise – sind TOPWOMEN, bzw. den Urhebern und Lizenzinhabern vorbehalten.
(3)Die Nutzerin erhält keinerlei Eigentums- oder Verwertungsrechte an den bereitgestellten Inhalten oder Programmen.
(4) Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen, oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern, sowie sonstige der Identifikation TOPWOMENs oder des Nutzungsrechtsgebers oder einzelner Elemente davon dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden.
8.3 Soweit die Nutzerin eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der TOPWOMEN-Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann sie diese melden.
8.4 Hinsichtlich Daten oder Inhalten, die gemäß den AGB, den Datenschutzbestimmungen von TOPWOMEN oder den Einstellungen der Nutzerin öffentlich verfügbar sind oder waren und durch einen Dritten gespeichert wurden, trifft TOPWOMEN keine Pflicht zur Unterbindung einer solchen Speicherung beim Dritten.
8.5 TOPWOMEN bietet der Nutzerin lediglich eine Plattform an und beteiligt sich grundsätzlich nicht inhaltlich an der Kommunikation der Nutzerinnen untereinander. Dies gilt nicht, soweit TOPWOMEN im Einzelfall die Moderation eines Forums selbst durchführt. Sofern die Nutzerinnen über die TOPWOMEN-Websites Verträge untereinander schließen, ist TOPWOMEN hieran nicht beteiligt und wird daher kein Nutzerin. Die Nutzerin ist für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. TOPWOMEN haftet nicht für Pflichtverletzungen der Nutzerin aus den zwischen den Nutzerinnen geschlossenen Verträgen.
8.6 Die Nutzerin erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der TOPWOMEN-Websites technisch nicht zu realisieren ist. TOPWOMEN bemüht sich jedoch, die TOPWOMEN-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von TOPWOMEN stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung des Dienstes auf den TOPWOMEN-Websites führen.

 

9. Haftung von TOPWOMEN
9.1. Gewährleistungsausschluss Soweit gesetzlich zulässig lehnen topwomen – und diejenigen, mit denen topwomen zur Bereitstellung der dienste zusammenarbeitet – a) jedwede konkludente Gewährleistung und Zusicherung (z. B. Gewährleistung der Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, Richtigkeit der Daten, des Rechtstitels, sowie der Rechtsverletzung) ab, und b) gewährleisten nicht, dass die dienste ohne Unterbrechung oder Fehler funktionieren, und c) stellen den dienst (einschließlich der Inhalte und Informationen) „im ist-zustand“ und „wie verfügbar“ bereit.
Einige Gesetze erlauben gewisse Gewährleistungsausschlüsse nicht. Daher gelten einige oder alle dieser Gewährleistungsausschlüsse möglicherweise nicht für sie.
9.2. Haftungsausschluss
Soweit gesetzlich zulässig (und wenn topwomen nicht eine separate schriftliche Vereinbarung eingegangen ist, die diese Vereinbarung ersetzt), lehnt topwomen – und diejenigen, mit denen topwomen zur Bereitstellung der dienste zusammenarbeitet – a) jedwede Haftung ihnen oder anderen Personen gegenüber für indirekte, neben- und Folgeschäden, besondere schadensfolgen, mittelbare oder zivilstrafen oder für den Verlust von Daten, Gelegenheiten, ansehen, Umsatz oder gewinn in Verbindung mit den diensten ab (beispielsweise anstößige oder beleidigende Äußerungen, Ausfallzeiten oder Verlust oder Änderungen ihrer Informationen oder Inhalte).
Auf keinen Fall übersteigt die Haftung von topwomen – und denjenigen, mit denen topwomen zur Bereitstellung der dienste zusammenarbeitet – einen alle Schäden zusammenfassenden Betrag, der den von ihnen für premium-dienste, falls zutreffend, zuletzt monatlich oder jährlich gezahlten Betrag um das Fünffache übersteigt oder den Betrag von 1.000.-, Euro je nachdem, welcher Betrag geringer ist.
Diese Einschränkung der Haftung ist Teil der Grundlage des Geschäfts zwischen ihnen und topwomen und gilt für alle Haftungsansprüche (bezüglich Gewährleistung, unerlaubte Handlung, Fahrlässigkeit, vertrag oder recht) und gilt auch dann, wenn topwomen von der Möglichkeit eines solchen Schaden unterrichtet wurde und wenn diese Rechtsmittel ihren eigentlichen Zweck nicht erfüllen.
Einige Gesetze erlauben die Haftungseinschränkung oder den Haftungsausschluss nicht. Daher gelten diese Einschränkungen möglicherweise nicht für sie.

 

10. Datenschutz
10.1 Eine Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung personenbezogener Daten findet nur statt, wenn die Nutzerin eingewilligt hat oder dies durch Gesetz erlaubt ist. Eine Verwendung von personenbezogenen Daten aufgrund einer gesetzlichen Erlaubnis erfolgt insbesondere im Zusammenhang mit der Erfüllung vertraglicher Pflichten von TOPWOMEN gegenüber der Nutzerin. TOPWOMEN bietet der Nutzerin eine Vielzahl von Funktionen an, die individuell auf diesen angepasst werden (z. B. stellt TOPWOMEN auf Basis erhobener Daten bestimmte Informationen, Angebote, Empfehlungen sowie Dienstleistungen bereit und fördert die Interaktion im Netzwerk der Nutzerin). Um die Leistungen erbringen zu können, ist eine Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Nutzerin erforderlich.
10.2 TOPWOMEN bietet Nutzerinnen die Möglichkeit, anderen Nutzerinnen ihre persönlichen Daten in Teilen oder in Gänze zu übermitteln bzw. die Einsicht in die Daten zu widerrufen. Die Übermittlung dieser Daten geschieht auf eigene Gefahr.

 

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Sonstiges
11.1 TOPWOMEN kann Unterauftragnehmer einsetzen. TOPWOMEN bleibt auch bei Einsetzung von Unterauftragnehmern verantwortlich für die Erfüllung der durch TOPWOMEN übernommen Pflichten.
11.2 TOPWOMEN ist berechtigt, Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen.
11.3 TOPWOMEN kann Erklärungen gegenüber der Nutzerin per E-Mail, Fax oder Brief übermitteln, sofern in den AGB nicht anders geregelt. Außerdem kann TOPWOMEN Erklärungen gegenüber der Nutzerin per Mitteilung in das private TOPWOMEN-Postfach der Nutzerin, das Bestandteil der TOPWOMEN-Mitgliedschaft der Nutzerin ist, abgeben.
11.4 Erfüllungsort ist der Sitz der TOPWOMEN GmbH.
11.5 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von TOPWOMEN.
11.6 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

 

Online-Streitbeilegung
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.